Newsletter 10/2013

Liebe Freundinnen und Freunde!

Eine herzliche Einladung an Euch zum Plenum des Aktionsnetzwerkes am Donnerstag, 17.10.2013, 20 Uhr, Hörsaal 7, Ernst-Abbe-Platz.

Nachdem das Nazifest in Kahla im Juni durch unsere Blockaden doch zumindest erheblich beeinträchtigt wurde, haben wir uns eine ziemlich lange Sommerpause geleistet. Dass wir aber auch sehr schnell wieder aktiv werden können und auch müssen, hat unser erfolgreiches Engagement gegen die NPD-Wahlkampftour in Jena-Lobeda vor einigen Wochen gezeigt. Es war sehr ermutigend, dass innerhalb von nur zwei Tagen mehrere hundert Menschen mobilisiert werden konnten, die vom frühen Morgen an und bei schlechtem Wetter bereit waren, mit großer Ausdauer den Nazis Raum und Gehör zu nehmen.
Neben einer Nachbetrachtung der letzten Aktion wollen wir beim Plenum beginnen, uns auf das kommende Jahr vorzubereiten. Die kommende Landtagswahl in Thüringen und die erschreckenden Wahlkampfergebnisse der rechten Parteien bei der gerade abgelaufenen Bundestagswahl werden uns deutlich mehr fordern als in den letzten Monaten.
Daneben brauchen Flüchtlinge in unserer Umgebung dringend unsere aktive Solidarität. Die Aufmerksamkeit für die Geschehnisse um den Terror der NSU darf nicht verloren gehen. Und und und.

Das kommende Plenum dient aber auch dazu, dass wir für die nächsten zwei Jahre unsere SprecherInnen bestimmen, Menschen, die sich bereit erklärt haben, für uns auch öffentlich präsent zu sein.

Dazu findet Ihr im Folgenden eine Situationsbestimmung, formuliert vom Ko-Kreis.


Wir freuen uns, Euch und Sie am 17. Oktober zu sehen

Jette Franz und Christoph Ellinghaus



Sechs Jahre Aktionsnetzwerk – neue SprecherInnen

Im Oktober 2007 gründete sich das Jenaer Aktionsnetzwerk unter dem Eindruck der erfolgreichen Aktionen gegen das rechtsextreme Fest der Völker. Trotz unterschiedlicher politischer Positionen verband uns die Hoffnung, mit einem Mix aus anschlussfähigen Aktionen und zivilem Ungehorsam, den Widerstand gegen die extreme Rechte und auch deren Anknüpfungspunkte, die sie in der breiten Gesellschaft finden, weiter zu entwickeln und für mehr Menschen möglich zu machen. Noch immer geht es uns um eine Synthese aus Offenheit, Kreativität und Entschlossenheit.

Ansprüche an das Aktionsnetzwerk von außen und innen wuchsen in dem Maße wie unsere Bekanntheit.

Unsere alltägliche Arbeit zu lokaler NS-Geschichte, Neo-Nazistrukturen und Schüler-Lehrer Arbeit wurden ebenso zu Schlüsselelementen unserer Entwicklung, wie unsere maßgebliche Beteiligung an den großen Anti-Nazi Blockaden in Altenburg, Pößneck und Dresden.

Unsere Struktur aus Plenum, Arbeitskreisen, Koordinierungskreis und SprecherInnen passt zu unserem Anspruch Basisdemokratie und Transparenz mit klarem, effektivem, öffentlichem Auftreten auszubalancieren. Die für diese Struktur notwendige Energie ist enorm hoch und konzentriert sich immer wieder auch auf die wechselnden SprecherInnen. Bis heute verzichten wir bewusst darauf, für eine finanzielle Alimentierung unserer Engagierten zu sorgen. Überlastungen, Tendenzen der Verselbstständigung und nicht genügend Kapazität für alle Auseinandersetzungen sind schmerzhafte Begleiterscheinungen dieser Entscheidung. Gleichzeitig werden dadurch Machtasymmetrien und Zuständigkeitszuschreibungen zwischen Ehren- und möglichen Hauptamtlichen von vornherein ausgeschlossen.

Zum dritten Mal werden wir nun für die nächsten zwei Jahre unsere SprecherInnen bestimmen. Wir freuen uns über die Stärke des Aktionsnetzwerks wieder Menschen gefunden zu haben, die für uns in der Öffentlichkeit stehen.


Brandschutz Mentalitäten der Intoleranz

Ein innovatives Kunstprojekt erprobt neue Formen der Auseinandersetzung mit intoleranten Tendenzen in der bürgerlichen Mitte. Es möchte die besonderen Möglichkeiten der Kunst wirksam werden lassen. Die Kunstausstellung BrandSchutz//Mentalitäten der Intoleranz vom 21.9. bis 17.11.2013 versammelt aktuelle künstlerische Positionen, die sich auf subtile oder provokante, ironische oder emotional berührende Weise dem Thema intoleranter Mentalitäten in der Mitte der Gesellschaft nähern. An zehn leicht zugänglichen Orten im Zentrum von Jena werden Werke von 21 deutschen und internationalen Künstlerinnen und Künstlern präsentiert. Ein handliches Begleitbuch informiert über alle Künstler, Werke, Ausstellungsorte und Öffnungszeiten. Die Ausstellung wird von einer Reihe von Themenabenden, einem Filmprogramm sowie einem abschließenden wissenschaftlichen Symposium begleitet. Mehr Informationen finden sich unter www.brandschutz.uni-jena.de.


Aufruf der Initative "Solidarität mit den Flüchtlingen in Greiz"
Immer wieder Freitags – Rassistische Hetze in Greiz

Seit mehreren Wochen schon macht eine sogenannte Bürgerinitiative angeführt von stadtbekannten Rechtsradikalen jeden Freitag mobil gegen eine Flüchtlingsunterkunft am Zaschberg in Greiz-Pohlitz. Auch am 11. Oktober 2013 ruft diese sogenannte Bürgerinitiative zu Kundgebung und Demonstration auf. Mit rassistischer Hetze, mit der Bedienung von Ressentiments und Vorurteilen, mit dem gezielten Spiel mit den Ängsten der Bevölkerung versuchen rechte Kräfte ihre verquere Weltsicht zu verankern. Neu ist, dass die rechte Demonstration diesmal nicht in der Nähe der Unterkunft, sondern auf dem Markt in Greiz beginnen soll. Wir haben für Freitag, 11.10.13 ab 18:00 ebenfalls eine Kundgebung auf dem Markt angemeldet. Wir werden diesem Treiben aktiv entgegentreten!

Darüber hinaus sind wir sehr erschrocken und traurig wegen der Ereignisse, die sich in diesen Tagen vor der Mittelmeerinsel Lampedusa abgespielt haben. Hunderte Flüchtlinge verloren ihr Leben auf dem Weg nach Europa und die Verantwortung dafür liegt in unseren Augen bei der verfehlten Asylpolitik der gesamten EU. Es ist zu begrüßen, dass nun eine öffentliche Debatte über die restriktive Asylgesetzgebung in den Mitgliedsstaaten in Gang kommt. Auch im Landkreis Greiz ist die Asylpolitik kritikwürdig, insbesondere da im Rahmen der bestehenden Gesetze durchaus Spielräume vorhanden sind, diese aber nicht genutzt werden. Wir fordern von den zuständigen Behörden des Landkreises Greiz endlich aktive Öffentlichkeitsarbeit für die Flüchtlinge und gegen die rechten Hetzer, statt weiterem Schweigen. Außerdem fordern wir eine humanitäre und integrative Flüchtlingspolitik, die durch die Nutzung der in der Gesetzgebung in Thüringen bestehenden Spielräume möglich ist!
Das heißt konkret:

  • dezentrale Unterbringung statt Sammelunterkünfte!
  • Geldleistungen statt Gutscheine!
Wir können nicht zulassen, dass verschiedene soziale Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Die Politik in der Stadt Greiz, im Landkreis und auch auf Landesebene ist genauso gefordert, wie alle Vereine, Initiativen und letztlich jeder einzelne Bürger. Lasst uns gemeinsam zeigen, dass Greiz eine offene und tolerante Stadt ist. Lasst uns zeigen, dass wir uns nicht vor den Karren von Rassisten spannen lassen. Lasst uns zeigen, dass eine bessere Asylpolitik auch in Greiz möglich ist. Lasst uns zusammen stehen für Menschlichkeit und Toleranz!


Termine:

1. - 2.11.201323. antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag in Suhl
6.11. 18.30 UhrFilmvorführung und Diskussion "Can't be silent" im Cafe Wagner
14.11. 20 UhrNetzwerkplenum Ernst-Abbe-Platz HS 7


Spendenaufruf

Zuletzt und wie immer: alle unsere Aktivitäten erfordern neben Zeit und Mühe auch finanzielle Mittel. Wir freuen uns über Spenden, die die Arbeit des Aktionsnetzwerks unterstützen. Auch dazu finden sich genauere Angaben unter www.aktionsnetzwerk.de.

Aktionsnetzwerk
Kontonummer: 035 858 1501
Bankleitzahl: 820 80 000
Commerzbank Jena

Ausschluss

Entsprechend §6 Abs.1 VersG weisen wir darauf hin, dass Personen, die rechtsextremen Parteien angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von unseren Veranstaltungen ausgeschlossen sind.


Dies ist der Newsletter 10/2013 des Jenaer Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus. Der Newsletter wird an Menschen verschickt, die Interesse am Netzwerk gezeigt und uns eine eMail-Adresse übermittelt haben. Bitte weisen Sie Freunde und Bekannte auf die Möglichkeit zum Abonnement des Newsletters (über mail@aktionsnetzwerk.de) hin. Sollten Sie keine weiteren Informationen wünschen, so benachrichtigen Sie uns bitte entsprechend.

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