01.09.2018: Chemnitz - Hinfahren statt Wegsehen

Auf nach Chemnitz!  +++ Samstag 1. September.  +++ Anmeldung für Busplätze bitte bis Freitag 14 Uhr über Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 Weitere Infos

02.09.2018: Auf einen Kaffee für Demokratie

Hallo! Wir sind das Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus in Jena. Und wir wollen gern mit dir bei Kaffee und Kuchen ins Gespräch kommen:   Du stehst auf Vielfalt und Toleranz; Nazis und Rechtspopulismus findest du dagegen ziemlich daneben? Da geht's uns genauso! Wir engaieren uns seit über zehn Jahren gegen Rechtsextremismus und Hass. Du willst uns kennenlernen? Dann komm am Sonntag, den 2. September um 15 Uhr zum KuBuS (Haltestelle E.-Wölk-Straße) in Lobeda-West. Wir freuen uns auf dich!

25.08.2018: Wir für Mattstedt

Am 25. August wollen bis zu 6.000 Neonazis in Mattstedt bei Apolda eines der größten RechtsRock-Open-Airs Europas feiern. Das neonazistische Hasskonzert soll jedoch nicht unwidersprochen bleiben und die Vorbereitungen der Gegenproteste laufen auf Hochtouren. 

Für die Unterstützung der Gegenproteste empfehlen wir eine gemeinsame Anreise aus Jena. Es stehen einige Autos zur Verfügung, weitere Autos sind gerne willkommen. Treffpunkt ist Samstag 8.50 Uhr vor der JG-Stadtmitte (Johannisstraße 14). 

Bring your car and friends

Die Jenaer Verhältnisse im Wandel - Eine Position des Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus Jena

Wenn die Ideologie der Ungleichwertigkeit in die Öffentlichkeit tritt, wenn sie Gestalt annimmt und den öffentlichen Raum okkupiert, dann ist Widerstand notwendig. Widerstand, der eine humane, solidarische und demokratische Gesellschaft verteidigt und weiter entwickelt.

Auch in der Vergangenheit verlief diese Bruchstelle in der Gesellschaft nicht zwischen Staat und BürgerInnen oder zwischen Partei A und B. Sie verläuft verschlungen durch die gesamte Gesellschaft und unterliegt ständiger Veränderung. Wie der gesellschaftlich-politische Wandel in Polen, Ungarn oder – auf teilweise ganz andere Weise – in den USA in jüngster Zeit zeigt, ist es keineswegs ausgemacht, wessen Vorstellungen den gesellschaftlichen Diskurs bestimmen.

Die Dynamik dieser Veränderungen lässt sich auch am Beispiel von Jena analysieren. Dabei spielen verschiedene Entwicklungen eine Rolle.

Seit dem proklamierten „Aufstand der Anständigen“ im Jahr 2000 wird gerne der Schulterschluss zwischen Politik und Zivilgesellschaft gegen den „braunen Ungeist“ beschworen. Dabei trat Jena lange Zeit als beispielhaft und als regelrechtes Gegenmodell zur „Sächsisch-Dresdner-Linie“ auf. Der entschiedene Widerstand gegen rechte Aufmärsche und deren Verhinderung durch Aktionen des zivilen Ungehorsams, wurden bundesweit beachtet und fanden vielfach positive Resonanz. Der respektvolle und besonnene Umgang der Behörden mit dem berechtigten Protest schien als „Jenaer Linie“ Schule zu machen, andere schienen sich ein Beispiel zu nehmen:?Der damalige Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, hielt die Dresdner Menschenkette vom 13. Februar 2010 für unzureichend im Widerstand gegen Rechtsextreme. „Hätten sich die Blockaden nicht als erfolgreich erwiesen, hätte auch die Menschenkette keinen Erfolg gehabt.“ So Kramer in der „ZEIT“ vom 18.02.2010. Am 1. Mai 2010 beteiligte sich Wolfgang Thierse (damals Vizepräsident des Bundestags) mit dem Argument, man müsse „den öffentlichen Raum gegen die Besetzung durch Rechtsextreme verteidigen“, an einer Sitzblockade. Der Slogan "Thierse, blockier' se" war schnell in aller Munde.

Mit einem offenen Brief wandte sich noch 2012 Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter an den Sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich. Dabei kritisierte er das Vorgehen der sächsischen Ermittlungsbehörden, das von gegen Nazis engagierten Menschen als gezielte Kriminalisierung erlebt wurde. Darin hieß es: „Was jedoch noch schwerer wiegt, ist der erhebliche Vertrauensverlust vieler zivilcouragierter Bürgerinnen und Bürger in den Umgang der sächsischen Staatsanwaltschaft (und damit des Freistaates!) mit Menschen, die sich dem Rechtsextremismus mutig und friedlich in den Weg stellen. Viele fragen sich: Ist es politische Absicht, oder nehmen die sächsischen Behörden billigend in Kauf, dass durch Datenspeicherung und Haus-durchsuchungen ein möglicher Effekt der Einschüchterung entsteht? Sie fragen: Will man damit den Widerstand gegen die Neonazis am 19.2.2012 bereits im Vorfeld erschweren? Diese Fragen bewegen viele Bürgerinnen und Bürger meiner Stadt, besonders diejenigen, die sich in Dresden engagiert haben und weiter engagieren wollen. Ich bin beauftragt, Sie um eine Antwort zu bitten.“

Heute ist Kramer Verfassungsschutz-Präsident in Thüringen, und einer der Bundestagsvizepräsidenten ist der AfD-Abgeordnete Glaser. Die Haltung, friedliche Blockaden als Ausdruck „linker Gewalt“ und als „Gefahr für Demokratie und Freiheit“ statt als legitimes Mittel des Protests zu sehen, findet auch in Jena wieder breite Resonanz. Hausdurchsuchungen und Ermittlungen gegen AnmelderInnen und TeilnehmerInnen von Demonstrationen und Kundgebungen aus dem „demokratisch-humanistischen Lager“, werden nun nicht mehr nur von sächsischen Behörden, sondern auch von Thüringer Polizei und Staatsanwaltschaft vorgenommen. Zu diesen Vorgängen ist ein offener Brief an den Thüringer Ministerpräsidenten bisher nicht bekannt.

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