Newsletter 06/2010

Juniplenum

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden ein zum Juniplenum des Aktionsnetzwerks am Donnerstag, den 17.Juni, um 20 Uhr im Hörsaal 8 am Uni-Campus.

Für Menschen, die sich neu für das Netzwerk interessieren und mehr über Arbeitsweise, Struktur und Idee wissen wollen, bieten wir bereits ab 19.30 Uhr ein Newcomer-Meeting an.

"ROCK FÜR DEUTSCHLAND" VERHINDERN IN GERA

Es ist soweit! Die Vorbereitungen der Gegenaktivitäten gegen das europaweit größte Nazifest am 10.07.2010 in Gera laufen auf Hochtouren. Gemeinsam gelang es uns, das so genannte "Fest der Völker" aus Jena zu vertreiben und auch in Dresden, Altenburg und Pößneck hatten die Nazis keinen Spaß.
Bitte helfen Sie mit Ihrer zahlreichen und entschlossenen Anwesenheit, dass ein Großaufmarsch von fast 5000 Neofaschisten auch in Gera ab diesem Jahr nicht mehr stattfindet.

"Europas Größtes Nazifest stoppen- blockieren- verhindern!"

Melden Sie sich unter anreise@aktionsnetzwerk.de für unsere gemeinsame Busanreise an!
Informieren Sie sich unter www.nazifeste-verhindern.de über die Gegenaktivitäten.
Unterzeichnen Sie wie viele hundert Menschen den Aufruf des Vorbereitungskreises gegen das "Rock für Deutschland"!
Unterstützen Sie unseren gemeinsamen Kampf gegen Menschenverachtung und Neofaschismus, informieren Sie Ihre Familie, Freunde, Bekannte und kommen Sie mit uns am 10.07.2010 nach Gera!

Wir freuen uns, Sie/Euch alle zu sehen und mit Ihnen/Euch, diesem unsäglichen Treiben ein deutliches Zeichen entgegenzusetzen.

WAS PASSIERT AN JENAS SCHULEN?

In den letzten Wochen wurden neun Schulen in Jena mit Parolen des Jenaer Nazi-Netzwerks "FN-Jena" beschmiert. Mit Sprüchen wie "Jenas Jugend zu uns", "Demokratie=Volkstod" und dem Zeichen "fn-jena" verunstalteten die Täter Schulhöfe und Wände. Mehr noch, an der Lobdeburgschule versuchten Unbekannte, Flyer und sogenannte Schulhof-CDs mit menschenverachtendem Liedgut zu verteilen, ebenso wurden an anderen Schulen Aufkleber ausgelegt. Jedoch wurden nicht nur Schulen ein Ziel zerstörerischer Angriffe. Überall im Stadtgebiet sind in den letzten Wochen vermehrt Schmiereren in derselben Art zu sehen.
Vor diesem Hintergrund fand am 3. Juni in der Lobdeburgschule der "Runde Tisch vor Ort" statt, bei dem Schulleiter, Lehrer, Schüler ebenso wie Stadtverantwortliche ins Gespräch kamen, um mögliche Reaktionen auf diese neue Dimension neonazistischer Aktivitäten zu besprechen. In diesem Zusammenhang fand am Freitag dem 11.6. in der Jenaischen Straße. auch eine weitere Plakataktion des Initiativkreises "Was tun gegen das ‘Braune Haus’?!" statt bei der ein weiteres von Schülern gestaltetes Plakat, diesmal mit dem Titel "Schau Hin!", an eine eigens angemietete Plakatwand angebracht wurde.

THÜRINGER LANDESPROGRAMM GEGEN EXTREMISMUS

Schon seit Jahren wird in Thüringen ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus gefordert.

Dass es dringenden Bedarf gibt, ist unstrittig. Ebenso, dass nur die Verbindung und Förderung von zivilgesellschaftlichen und staatlichen, präventiven und repressiven Maßnahmen gegen Menschenfeindlichkeit Erfolg versprechen. Die Thüringer Position als Schlusslicht der Bundesländer ist den Entpolitisierungs- und Verharmlosungsstrategien der vorherigen Landesregierung zu danken. Umso schwerer wiegt die Enttäuschung angesichts der momentanen Entwicklung unter Leitung des SPD-besetzten Sozialministeriums. Sie macht die Müdigkeit und Mutlosigkeit, mit der der Prozess betrieben wird, sichtbar.

Eine interministerielle Arbeitsgruppe legte jetzt ihren Entwurf vor. Der wirkt nicht so, als hätte sie den Dialog mit Akteuren vor Ort gesucht oder die Erfahrungen aus anderen Bundesländern genutzt.

Die letzten Punkte des Papiers lassen Hoffnung zu: Dort ist zu lesen, dass das auf Dauer angelegte Programm dialogisch weiterentwickelt werden soll, evaluiert und wissenschaftlich begleitet.

Diese Absichten sind im bisherigen Prozess nicht zu erkennen: Grundlage sind Thüringenmonitor und vor allem die Analyse des Verfassungsschutzes.

Die Thüringenvernetzung von Initiativen und Bündnissen gegen Rechts, an der das Aktionsnetzwerk beteiligt ist, hat eine Reihe von Forderungen entwickelt.

Wir sind überzeugt, dass Thüringen ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus braucht und dessen Grundlage nicht die Extremismustheorie sein kann: akute Gefahren kommen von rechts und müssen auch so benannt werden. Dabei liegen die Probleme nicht nur am "extremen Rand", sondern vielmehr in der "Mitte der Gesellschaft" und müssen genau dort angegangen werden.

STRATEGIEKONFERENZ

Strategientscheidungen nach Dresden

Tolles Gesprächsklima, beeindruckende politische Breite und reibungslose Organisation — das waren die Kommentare von Vielen der über 160 Teilnehmer, die Mitte Mai aus über 30 Städten bundesweit zur Bilanz- und Strategiekonferenz nach Jena gekommen waren. VertreterInnen aus Initiativen, Parteien, Netzwerken, Bündnissen und Gewerkschaften diskutierten ein Wochenende lang, welche Hintergründe, Voraussetzungen, Möglichkeiten und Grenzen das Blockadekonzept gegen Neo-Nazi-Aufmärsche hat. Neben der Vernetzung unterschiedlichster Akteure entstanden Verabredungen für eine Blockade-Broschüre, eine tiefere Diskussion zum Dresdener Gedenken und eine Erweiterung des Aktionsradius. Vielen Dank an alle, die zum Gelingen der Konferenz beigetragen haben!

KARAWANE FESTIVAL

Vom 4. bis 6. Juni 2010 hat das Karawane-Festival in Jena Station gemacht. Unter dem Motto "In Gedenken an die Toten der Festung Europa" haben Hunderte Menschen gegen die Abschottungspolitik der europäischen Staaten protestiert und zugleich eine menschenwürdige Behandlung von Flüchtlingen gefordert. Dazu gehört nach Angaben der Veranstalter die Abschaffung der umstrittenen Residenzpflicht für Asylbewerber, aber auch eine verbesserte Versorgung der Menschen in Flüchtlingslagern. Mit Musik, künstlerischen Aktionen und einem Demonstrationszug durch die Jenaer Innenstadt haben die Organisatoren des Festivals die Augen zahlreicher Passanten auf sich gezogen und für die Flüchtlingsproblematik sensibilisiert. http://thecaravan.org/

Termine

• 08.07.2010 20:00 Uhr HS 8 Abbe-Campus Netzwerkplenum

• 10.07.2010 "Rock für Deutschland" verhindern!! www.nazifeste-verhindern.de

Alle weiteren Infos wie immer auf unserer Homepage www.aktionsnetzwerk.de.

Spendenaufruf

Zuletzt und wie immer: alle unsere Aktivitäten erfordern neben Zeit und Mühe auch finanzielle Mittel. Wir freuen uns über Spenden, die die Arbeit des Aktionsnetzwerks unterstützen. Auch dazu finden Sie genauere Angaben unter www.aktionsnetzwerk.de

Ausschluss

Entsprechend §6 Abs.1 VersG weisen wir darauf hin, dass Personen, die rechtsextremen Parteien angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von unseren Veranstaltungen ausgeschlossen sind.

Wir freuen uns, Sie und Euch zu sehen.
Viele Grüße,

Till Dreiling und Harald Zeil

Dies ist der Newsletter 06/2010 des Jenaer Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus. Der Newsletter wird an Menschen verschickt, die Interesse am Netzwerk gezeigt und uns eine eMail-Adresse übermittelt haben. Bitte weisen Sie Freunde und Bekannte auf die Möglichkeit zum Abonnement des Newsletters (über mail@aktionsnetzwerk.de) hin. Sollten Sie keine weiteren Informationen wünschen, so benachrichtigen Sie uns bitte entsprechend.