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Pressemitteilungen
Wenig Spaß auf der Geraer Spielwiese

Entschlossene Blockaden rund um die Spielwiese haben das Nazifest „Rock für Deutschland“ deutlich behindert. Technik konnte nur mit Umwegen und großer Mühe auf die Spielwiese gebracht werden, auch viele Nazis hatten Probleme, dorthin zu gelangen. Die Hass-“Musik“- Veranstaltung wurde von weniger als halb so vielen Nazis besucht wie 2010. Die Polizei war meist um verhältnismäßiges Handeln gegenüber den Anti-Nazi-Protesten bemüht.

Mit mehreren Bussen kamen am Samstag, den 6. August Menschen aus Weimar, Jena, Pößneck, Saalfeld, Erfurt, Halle, Dresden, Plauen und anderen Städten nach Gera, um ihren Protest gegen das menschenverachtende „Rock für Deutschland“ auf die Straße zu tragen. Über alle politischen Unterschiede hinweg einte sie das Ziel, die Aktionen des Geraer Aktionsbündnisses gegen Rechts zu unterstützen und dabei solidarisch gegenüber allen zu sein, die ihren aktiven Beitrag leisten wollen, das Nazifest „Rock für Deutschland“ Geschichte werden zu lassen.

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Europas größtes Nazifest BLOCKIEREN! VERHINDERN!

Das Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus ruft die Jenaerinnen und Jenaer dazu auf, die Aktionen gegen das am 6. August in Gera geplante sogenannte Nazifest „Rock für Deutschland“ zu unterstützen.

„Wir möchten die Geraer dabei unterstützen, das geplante Nazifest am 6. August durch Massenblockaden zu verhindern“ sagt Netzwerksprecherin Franziska Theune-Hobbs. „Gerade jetzt kommt es darauf an, sich entschieden und wirksam einer solchen Hass-Musik-Veranstaltung und der ihr zugrunde liegenden menschenverachtenden Ideologie entgegen zu stellen.“

Am 6. August 2011 plant die NPD zum neunten Mal in Folge die Durchführung ihrer Hassmusik-Veranstaltung „Rock für Deutschland“ in Gera und setzt damit eine erschreckende Tradition fort. So feierten im Jahr 2009 über 4000 Neonazis das größte Nazifest Europas in der ostthüringischen Stadt.

Musik ist ein wichtiges Mittel zur Verbreitung rassistischer Ideologie sowie zur Finanzierung und Vernetzung brauner Strukturen. Beim „Rock für Deutschland“ werden ausländer- und religionsfeindliche Parolen verkündet, die Beseitigung demokratischer Strukturen gefordert und Andersdenkende bedroht.

Sprecher Harald Zeil ergänzt: „Gerade weil es gelungen ist, das sogenannte „Fest der Völker“ aus unserer Stadt zu verbannen, kann es uns in Jena nicht egal sein, wenn Nazis im Zentrum unserer Nachbarstadt ihre Hass-Kundgebung veranstalten wollen. Kommen Sie deshalb mit nach Gera. Helfen Sie mit, dass „Rock für Deutschland“ wie das „Fest der Völker“ Geschichte werden zu lassen.“

Das Aktionsnetzwerk organisiert die Busfahrt nach Gera und zurück. Abfahrt ist am 6. August um 7:30 vom Parkplatz am Inselplatz. Bustickets zum Solipreis von 5 € gibt es am Info-Stand vor der Konzertarena sowie an folgenden Vorverkaufsstellen:

  • Café Central, Markt 23, Jena, täglich ab 19 Uhr
  • Café Grünowski, Schillergässchen 5, täglich von 11 - ca. 4 Uhr
  • Café Immergrün, Jenergasse 6, Jena, täglich 11.00-2.00 Uhr
  • Café Wagner, Wagnergasse 26, Jena, täglich 11.00-1.00 Uhr
  • Café im Schillerhof, Helmboldstraße 1, täglich 18:00-1:00 Uhr

Aktuelle Informationen zum Stand der Dinge wird es auf dem Plenum des Aktionsnetzwerkes am Donnerstag, den 04.08. ab 20:00 Uhr, Hörsaal 7 am Campus Ernst- Abbe-Platz geben.

Pressemitteilung herunterladen [PDF]

 
Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter ruft zur Fahrt nach Gera auf

Liebe Jenaerinnen und Jenaer,

bitte setzen Sie ein klares und entschiedenes Zeichen gegen Rechtsextremismus und für die Stärkung der Demokratie. Fahren Sie am 6. August nach Gera und unterstützen sie die Geraer.

Für den 6. August 2011 plant die NPD zum neunten Mal in Folge die Durchführung ihrer Hassmusik-Veranstaltung „Rock für Deutschland“ (RfD) in Gera und setzt damit eine erschreckende Tradition fort. Allein im Jahr 2009 feierten mehr als 4000 Neonazis das größte Nazifest Europas in der Ostthüringer Stadt.

In diesem Jahr nun soll dieses Neonazi-Festival im Geraer Hofwiesenpark stattfinden. Setzen Sie diesem Vorhaben etwas entgegen, sagen Sie ein deutliches, unüberhörbares Nein zu dem Treiben der Neonazis, zeigen Sie persönlich durch Ihre Präsenz, dass Sie den Nazis keinen Raum geben wollen. Zeigen Sie den Nazis, dass sie unerwünscht sind, in Jena genauso wie in Gera!

Das Jenaer Aktionsnetzwerk bereitet die Fahrt mit Bussen nach Gera vor, wenden Sie sich an das Netzwerk, beteiligen Sie sich und zeigen Sie Gesicht.

 
Stellungnahme des Bündnis »Nazifrei! - Dresden stellt sich quer« zum massiven Datenmissbrauch durch Polizei und Staatsanwaltschaft in Dresden

Dresden nazifreiWie nun bekannt wurde, haben die Ermittler der sächsischen »SOKO 19.02.« Handydaten von zehntausenden Menschen ausspioniert, die am 19. Februar 2011 in Dresden gegen Nazis demonstrierten. Es wurden bereits drei Tage nach den erfolgreichen Blockaden ein- und ausgehende Verbindungen erfasst, unabhängig davon, ob es sich um Anrufe oder Kurznachrichten handelte. Durch diese, einer Rasterfahndung nicht unähnlichen Methode, wurden neben den Handydaten aller Nazis, Polizisten und Gegendemonstranten auch die Daten der im Dresdner Stadtteil Südvorstadt lebenden Menschen bei der Polizei gespeichert und dem Vernehmen nach bis jetzt noch nicht gelöscht. Offiziell sollten mit dieser Massenabfrage bei Mobilfunkanbietern Personen gefunden werden, die zuvor Polizisten angegriffen hatten. Bereits jetzt ist aber klar, dass die gesammelten Daten für Ermittlungen gegen BlockiererInnen missbraucht wurden.

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Als Pragmatismus verkaufte Rückgratlosigkeit

thueringen_wappenDie Sozialministerin hat heute einmal mehr das fragwürdige Demokratieverständnis dieser Landesregierung zur Schau gestellt. Das Durchpeitschen von Prestigeprojekten ohne Rücksicht auf die Betroffenen scheint nicht nur in weiter westlich gelegenen Bundesländern für ein legitimes politisches Vorgehen gehalten zu werden“, kritisiert Christoph Ellinghaus, Sprecher des Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus, nach der vierten und letzten Regionalkonferenz zur Vorstellung des Landesprogramms „für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“, die am Dienstag in Gera stattfand.

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