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Diskussionstext zu Zivilem Ungehorsam gegen rechtsextreme Aufmärsche

Diskussionstext zu Zivilem Ungehorsam gegen rechtsextreme Aufmärsche

In Jena, Weimar und Erfurt ist es in den letzten Jahren mehrfach gelungen Naziaufmärsche zu blockieren. Tausende GegendemonstrantInnen setzten sich auf die Strasse und behinderten die Nazis bei ihrer menschenverachtenden Propaganda.
Trainingsangebote

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Nazis? - Blockieren! Die erfolgreichsten Aktionen gegen Naziaufmärsche waren in den letzten Jahren Blockaden durch viele Menschen. Es gelangen öffentliche Zeichen des Widerstands und eine Beschränkung der Naziaktivitäten, sei es durch Verkürzung ihrer zeitlichen Präsenz, oder die Verlegung ihrer Routen und Plätze. Die mehr oder minder spontanen Blockaden offenbarten aber auch Schwächen. An vielen Orten fehlte es an Organisiertheit und Vertrauen in die eigene Stärke. Viele Menschen, die alleine gekommen waren, fühlten sich überfordert mit den für sie neuen Situationen. Es mangelte an individueller Erfahrung, anschlussfähigen Strukturen und handlungsfähigen Gruppen.
Sambatruppe Jena-Lobeda

Sambatruppe Jena-Lobeda

Um gegen Naziaufmärsche und Nazifeste mit Demonstrationen und Blockaden erfolgreich zu sein, braucht man viele entschlossene Menschen. Und Lautstärke. Und Power.

foto_transpi_kMehr als 10 000 Menschen folgen dem bundesweiten Bündnis „Nazifrei!-Dresden stellt sich quer“ - darunter über Tausend aus Thüringen; mehrere hunderte Jenaer_innen.

Nachdem am Montag, den 13.Februar 2012 über hundert Jenaer Bürgerinnen und Bürger sich an den Aktionen des Bündnisses „Dresden - Nazifrei“ beteiligten, kamen am Samstag, den 18. Februar wieder über Tausend Thüringer_innen, mit ihnen über 200 Jenaer_innen, nach Dresden, um sich in die seit Jahren bundesweit größte antifaschistische Demonstration einzureihen.

Am 13. Februar hatten über 2500 Menschen mit ihrer Teilnahme am Mahngang „Täterspuren“ dem Mythos Dresdens als unschuldiger Kulturstadt die Biografien der Nazitäter und deren Tatorte inmitten der Stadt gegenüber gestellt. Mehrere Tausend Menschen folgten dem Aufruf von „Dresden-Nazifrei“ und sorgten mit ihren Blockaden dafür, dass die geplante Marschroute der Neonazis deutlich verkürzt werden musste. „Solange es Naziaufmärsche gibt,“ sagt Franziska Theune-Hobbs vom Jenaer Aktionsnetzwerk „werden wir selbstbestimmt und auch mit Mitteln des zivilen Ungehorsam danach streben, die Nazis zu hindern, ihre menschenverachtende Ideologie und ihre Geschichtsverdrehung in der Öffentlichkeit zu präsentieren und die Opfer der NS-Barbarei zu verhöhnen.“

Presseerklärung des Jenaer Aktionsnetzwerkes und des Bürgerbündnisses gegen Rechts Weimar

Am gestrigen Tag folgten ca. 70 Menschen dem Aufruf des Bürgerbündnisses gegen Rechts Weimar und des Aktionsnetzwerkes Jena zu Protestaktionen vor dem Thüringer Landtag und dem Landesamt für Verfassungsschutz in Erfurt.

"Es sind zwar nicht hunderte Leute gekommen, Licht ins Dunkel des Thüringer Verfassungsschutzes und seiner Verstrickungen mit den Neonazistrukturen zu bringen, aber trotzdem ist es uns zum richtigen Zeitpunkt gelungen, öffentliche Aufmerksamkeit zu erregen. Zur gleichen Zeit wurde im Thüringer Landtag über den Haushalt 2012 und damit auch über die Gelder für den Thüringer Verfassungsschutz debattiert. In unseren Augen ist es ein Hohn, dass dieses Amt auch 2012 wieder 6 Millionen Euro bekommt und davon (V)-Leute in der Naziszene bezahlt. Heute ist das Ausmaß der Involviertheit dieses Amtes in die nazistischen Morde ja gerade erst zu erahnen.." sagt Mariana Thiele vom Jenaer Aktionsnetzwerk.

SpendenbuechseNein, die größte „Demo gegen Nazis“ war das „Rock gegen rechts“- Konzert  sicherlich nicht. Verborgen bleibt, wie viele der Gäste wegen der guten Unterhaltung, also wegen "Rock" und wie viele  aus politischen Motiven, also „gegen rechts“ die Veranstaltung besucht haben.

Zu hoffen bleibt, dass für die meisten auch letzteres eine Rolle spielte und viele erkannten, dass nicht Imagepflege angezeigt ist, sondern aktives und entschiedenes Handeln gegen Fremdenfeindlichkeit, neonazistische Ideologien und Gewalt, Antisemitismus und Intoleranz.

Franziska Theune- Hobbs hat einen Satz von Annetta Kahane in Erinnerung, "angesichts von rassistischen Morden ist das 'Sprechen von Image' unanständig.“ und kann dem nur beipflichten und hinzufügen, dass jene, die jetzt nur von Image reden von ihrem eigenen jahrelangen Wegschauen gegenüber faschistischer Gewalt ablenken.

„Fassungslos“ ist das richtige Wort zur Entscheidung des Thüringer Justizausschusses, die Immunität des MDL Bodo Ramelow aufzuheben, obwohl die kürzlich veröffentlichte Einschätzung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages die damit ermöglichten Verfahren für rechtswidrig hält.

„Aber nicht nur fassungslos sondern auch wütend bin ich, wenn ich daran denke, wie über Fraktionsgrenzen hinweg einerseits Zivilcourage gefordert und gelobt wird und man im gleichen Atemzug sächsischen Verhältnissen in Thüringen Tür und Tor öffnet“, äußert Dr. Mariana Thiele vom Jenaer Aktionsnetzwerk ihre Empörung über die Aufhebung der Immunität von Linkenfraktionschef Bodo Ramelow.

Auch ihm gehört unsere Solidarität, wie wir sie in unserem Aktionskonsens 2010 und 2011 angekündigt haben.

Die Kriminalisierung antifaschistischen und gesellschaftskritischen Engagements wird uns nicht davon abhalten, selbstbewusst, bunt und entschlossen auch weiterhin dem braunen Ungeist im Weg zu stehen oder sitzen, sei es in Jena, Dresden oder anderswo.

Umso wichtiger wird es sein, auch im Februar 2012 wieder in Dresden Gesicht zu zeigen und Europas größten Neonaziaufmarsch erneut zu stoppen.

Ab morgen Freitag, 07.10.2011 findet in Dresden die Aktivierungskonferenz des überregionalen Bündnisses „Dresden nazifrei“ statt. Weitere Infos unter www.aktionsnetzwerk.de

 

Entschlossene Blockaden rund um die Spielwiese haben das Nazifest „Rock für Deutschland“ deutlich behindert. Technik konnte nur mit Umwegen und großer Mühe auf die Spielwiese gebracht werden, auch viele Nazis hatten Probleme, dorthin zu gelangen. Die Hass-“Musik“- Veranstaltung wurde von weniger als halb so vielen Nazis besucht wie 2010. Die Polizei war meist um verhältnismäßiges Handeln gegenüber den Anti-Nazi-Protesten bemüht.

Mit mehreren Bussen kamen am Samstag, den 6. August Menschen aus Weimar, Jena, Pößneck, Saalfeld, Erfurt, Halle, Dresden, Plauen und anderen Städten nach Gera, um ihren Protest gegen das menschenverachtende „Rock für Deutschland“ auf die Straße zu tragen. Über alle politischen Unterschiede hinweg einte sie das Ziel, die Aktionen des Geraer Aktionsbündnisses gegen Rechts zu unterstützen und dabei solidarisch gegenüber allen zu sein, die ihren aktiven Beitrag leisten wollen, das Nazifest „Rock für Deutschland“ Geschichte werden zu lassen.




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