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Pressemitteilungen

„Es ist allein der Besonnenheit der hunderten protestierenden Jenaerinnen und Jenaer zu verdanken, dass es am Mittwoch auf dem Marktplatz nicht zu einer Eskalation gekommen ist“, sagt Eckart Hesse, Sprecher des Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus. Die von der Gruppierung „Thügida“ um den Greizer Neonazi David Köckert angemeldete Veranstaltung, gegen die dort protestiert wurde, hatte den Namen „Kundgebung“ nicht verdient, sondern stellte einen extrem dreisten Missbrauch des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit dar. „Gesprochen wurde von Anfang an nicht zu einer allgemeinen Öffentlichkeit, sondern klar in Richtung des Gegenprotests, und wir mussten uns von Köckert über annähernd drei Stunden hinweg nicht nur rassistische Hassparolen gegen Geflüchtete, sondern auch jede Menge unflätigste Beleidigungen anhören, die auch teilweise an einzelne Personen gerichtet waren. Es ging hier von Anfang an nicht darum, eine politische Meinung auf die Straße zu tragen, sondern darum, politische GegnerInnen zu schmähen und sie zur Gewalt zu provozieren, um sich anschließend als Opfer darstellen zu können“, so Christian Engelhardt, Anmelder einer Gegenkundgebung. Auch der Abzug der gerade einmal 15 Nazis in kleinen Grüppchen zu verschiedenen Tiefgaragen war erkennbar so geplant, Übergriffe zu provozieren, um diese dann als „linke Gewalt“ skandalisieren zu können. Erfreulicherweise ging dieses Kalkül nicht auf: Die Protestierenden waren zwar über die ganze Zeit der Thügida-Veranstaltung hinweg ohrenbetäubend laut, sprangen aber nicht über das derart hingehaltene Stöckchen.

Aktionsnetzwerk Jena: Wut über gewaltsame Durchsetzung des Hitler-Gedenkmarschs

„Wir haben am Mittwoch erlebt, wie sich die verantwortlichen Stellen der Stadt Jena zum Werkzeug der Anhänger Adolf Hitlers gemacht haben und stellvertretend für sie die notwendige Gewalt ausüben ließen, um eine solche Provokation gegen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt durchzusetzen”, stellt Eckart Hesse, ein Sprecher des Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus, fest. Etwa 200 völkische Rassisten hatten sich unter dem Schutz mehrerer Hundertschaften der Polizei am Volksbad versammelt. Von einem Wasserwerfer und anderem schwerem Gerät begleitet zogen die Neonazis mit offen nationalsozialistischen Zeichen durch die in weiten Teilen eigens dazu mit Hamburger Gittern hermetisch abgeschottete Innenstadt, um kaum verhohlen in einem Fackelmarsch des Geburtstags Adolf Hitlers zu gedenken. Dagegen waren etwa 4.000 Jenaerinnen und Jenaer auf der Straße, die sich diese beispiellose Provokation und Zumutung nicht bieten lassen wollten. Auf Einladung des Aktionsnetzwerks hatten sich ab 17 Uhr etwa 500 Menschen auf dem Ernst-Abbe-Platz versammelt, die später an der Ernst-Haeckel-Straße den Versuch unternahmen, auf die Laufroute der Nazis zu gelangen. „Es hat am Mittwoch knapp nicht geklappt, aber wir werden solche Aufmärsche auch in Zukunft wieder blockieren, und weder Gitter noch Pfefferspray werden uns daran hindern, es dann zu schaffen“, sagt Dennis Eversberg vom Aktionsnetzwerk. Besonders ermutigend sei die Entschlossenheit der breiten Masse von Studierenden wie Erwerbstätigen, von Jugendlichen bis zu Rentnerinnen gewesen.

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Uniformierter Zeitnehmer beim Naziaufmarsch (Foto: B. Glasser)

Ein kläglicher Anblick, der eins für sich in Anspruch nehmen kann – die wohl eiligste Nazidemo der Geschichte. Was fehlte, war die Technik, umden braunen Parolen und ihren Vertretern bestärkende Stimme zu verleihen. Die Technik steckte bis zum Schluss fest – eingeklemmt in zwei Blockaden.

Sicher, die Nazis sind gelaufen und das ist schlecht.

„Es waren viele Menschen mit vielfältigen Aktionen bereit, dies zu verhindern. Dass wir nicht den großen Erfolg hatten, lag auch daran, dass die Polizei in verschiedenen Situationen völlig unverhältnismäßig gegen Demonstranten vorging.“ sagt Wolfhard Pröhl vom Sprecherrat des Aktionsnetzwerk Jena. „Mit Hunden auf Blockierer los zu gehen – das geht gar nicht. Längst schmückt sich unsere Stadt auch gerne offiziell mit ihren couragierten Bürgern. Sie dann mit solchen Mitteln von der Straße zu räumen, hinterlässt einen mehr als bitteren Beigeschmack.“

Durch Massenblockaden wurde der Aufmarschversuch in Jena zu einem Reinfall

„Der heutige Tag hat ein weiteres Mal gezeigt, dass die Entschlossenheit vieler und der Mut zum zivilen Ungehorsam das wirksamste Mittel gegen die öffentliche Hetze von Neonazis sind“, bilanzierte Eckart Hesse, Sprecher des Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus Jena. Ein weit hinter den angemeldeten 500 zurückgebliebenes Häuflein von gerade einmal 100 angereisten Nazis wurde von einer vierstelligen Anzahl entschlossener Jenaerinnen und Jenaer durch eine Vielzahl von Blockaden rund um die vorgesehene Demoroute effektiv behindert.

Entsprechend der von über 350 BürgerInnen der Stadt persönlich unterzeichneten Erklärung des Aktionsnetzwerks versammelten sich ab 8 Uhr Hunderte in der Oberaue. In zwei Gruppen gelangten sie gegen 9 Uhr trotz umfangreicher Sperrmaßnahmen der Polizei auf die Stadtrodaer Straße und blockierten damit die südliche Zufahrt zum Versammlungsort der Nazis. Mehr als 600 Personen verhinderten durch Blockaden der Stadtrodaer und der Wöllnitzer Straße in Höhe Stadion, dass der Lautsprecherwagen der Neonazis aus dieser Richtung auf den Kundgebungsplatz gebracht werden konnte. Letztlich konnte deshalb die Technik der Nazis nur auf abenteuerlichen Umwegen zum Auftaktplatz gelangen. Gleichzeitig hatten andernorts an vielen Stellen entlang der geplanten Marschstrecke schon ab dem frühen Morgen viele hundert weitere Menschen – zum großen Teil ausgehend von den Demonstrationszügen des 'Läuft Nicht'-Bündnisses – durch Blockadeaktionen die Durchführung der Nazidemonstration unmöglich gemacht.

Aktionsnetzwerk Jena unterstützt Proteste gegen Naziaufmarsch in Weimar und lädt alle Interessierten zu einem Vorbereitungstreffen am 29.01. in Jena ein.

Plakataktion in JenaDer einschlägig bekannte Neonazi Michael Fischer aus Tannroda startet in diesem Jahr bereits zum vierten Mal den Versuch, die Szene der Geschichtsverdreher in Weimar zu versammeln.

Bereits seit Oktober besteht in Weimar ein breites Protestbündnis, welches für den 7. Februar verschiedene Aktionen gegen den von der lokalen Naziszene organisierten Trauermarsch vorbereitet. Der sich immer stärker offenbarende Nährboden für fremdenfeindliche, islamophobe und andere menschenverachtende Einstellungen, dürfte sie dabei beflügeln.

Genau wie das „Trauermarschkonzept“ wird nun in der schwarz-braunen Ideenschmiede ein neues „Erfolgskonzept“ offeriert. Ob die Thüringer Neonazi-Kammeraden zukünftig im Gewand von SÜGIDA auftreten oder eher umgekehrt die Patrioten die Naziszene auffrischen wird sich zeigen.

Für uns ist klar – man sollte sich vor einer pauschalen Gleichsetzung hüten – aber auch keine Hemmungen haben, auf die große Schnittmenge zwischen der Nazi- und der „GIDAisten-Szene“, grade in Thüringen hinzuweisen.

Wer bei der Vorstellung von „Wir sind das Volk“ grölenden Nazi-Patrioten unterm Ettersberg, ein flaues Gefühl bekommt sollte sich auf den Weg machen. Natürlich immer und überall, aber besonders und immer wieder wichtig, am 07.02. in Weimar.

Das Vorbereitungs-Plenum am 29.01. wird ausreichend Raum für Information und Diskussion bieten.
Wir treffen uns um 20 Uhr im Hörsaal 8 am Uni-Campus Abbe-Platz.




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