Déjà-vu für die NPD in Jena. Ihr Versuch in Jena Wahlkampf zu betreiben scheiterte am Mittwochmorgen in Lobeda-Ost an der Präsenz von etwa 250 Gegendemonstranten. Am Ausweichort in Lobeda-West wurden sie mehr als drei Stunden durch Sitzblockaden an ihrer Weiterfahrt zur nächsten Kundgebung in Erfurt gehindert. 2009 waren sie zwei Stunden lang in der Innenstadt festgesetzt worden.
Das Jenaer Aktionsnetzwerk, das neben anderen Initiativen zum zivilen Ungehorsam aufgerufen hatte, freute sich, dass es innerhalb von 40 Stunden gelungen sei, so viele Menschen zu mobilisieren. Besonders beeindruckend sei die Entschlossenheit und Ausdauer vieler Menschen gewesen, die ab 8.00 Uhr Regen und Kälte trotzten. Erst die Räumung durch die Polizei gegen 15.00 Uhr machte den Nazis den Weg frei. Das Verhalten der Polizei wird als besonnen und verhältnismäßig eingeschätzt. Irritiert zeigte sich das Aktionsnetzwerk über die Versammlungsbehörde. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass der NPD ein Ausweichort zur Verfügung gestellt wurde, noch bevor diese auf den Protest traf“, sagte Eckart Hesse vom Aktionsnetzwerk. Dieses Vorgehen stelle die bisherige Jenaer Linie im Umgang mit öffentlichen Auftritten der extremen Rechten in Frage. Dass der NPD für ihre rassistischen Hetzreden auch noch ein Ort direkt neben einer Grundschule zugewiesen wurde, sei unverständlich.
Auch mit Blick auf den Landtagswahlkampf 2014 brauchen wir in der Stadt Jena eine Intensivierung der Auseinandersetzung mit Rassismus und nationalistischer Hetze.