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„Es ist allein der Besonnenheit der hunderten protestierenden Jenaerinnen und Jenaer zu verdanken, dass es am Mittwoch auf dem Marktplatz nicht zu einer Eskalation gekommen ist“, sagt Eckart Hesse, Sprecher des Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus. Die von der Gruppierung „Thügida“ um den Greizer Neonazi David Köckert angemeldete Veranstaltung, gegen die dort protestiert wurde, hatte den Namen „Kundgebung“ nicht verdient, sondern stellte einen extrem dreisten Missbrauch des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit dar. „Gesprochen wurde von Anfang an nicht zu einer allgemeinen Öffentlichkeit, sondern klar in Richtung des Gegenprotests, und wir mussten uns von Köckert über annähernd drei Stunden hinweg nicht nur rassistische Hassparolen gegen Geflüchtete, sondern auch jede Menge unflätigste Beleidigungen anhören, die auch teilweise an einzelne Personen gerichtet waren. Es ging hier von Anfang an nicht darum, eine politische Meinung auf die Straße zu tragen, sondern darum, politische GegnerInnen zu schmähen und sie zur Gewalt zu provozieren, um sich anschließend als Opfer darstellen zu können“, so Christian Engelhardt, Anmelder einer Gegenkundgebung. Auch der Abzug der gerade einmal 15 Nazis in kleinen Grüppchen zu verschiedenen Tiefgaragen war erkennbar so geplant, Übergriffe zu provozieren, um diese dann als „linke Gewalt“ skandalisieren zu können. Erfreulicherweise ging dieses Kalkül nicht auf: Die Protestierenden waren zwar über die ganze Zeit der Thügida-Veranstaltung hinweg ohrenbetäubend laut, sprangen aber nicht über das derart hingehaltene Stöckchen.

Dies ist auch ein Argument für die sichtbar geänderte Polizeistrategie, die auf eine weiträumige Absperrung verzichtete und sich stärker im Hintergrund hielt.

Thügida habe mit der heutigen Aktion auch im Hinblick auf die kommende Demonstration am “Heß-Gedenktag“, dem 17. August, gezeigt, dass es ihnen einzig und allein um Provokation und eine weitere Eskalation der Situation in Jena gehe. Das Aktionsnetzwerk erwarte kein weiteres Gewährenlassen solcher Zirkusveranstaltungen, sondern klare Vorgaben an die Nazis im Rahmen des Versammlungsrechts und eine ebenso klare Durchsetzung dieser Vorgaben durch die Polizei. Das müsse die Stadtverwaltung erkennen und dafür sorgen, dass das Versammlungsrecht nicht immer wieder auf eine so unerträgliche Weise missbraucht werden könne, so Hesse. „Diesmal sind alle besonnen geblieben, und wir wollen uns auch am 17.8. ebenso besonnen wie entschlossen zusammen mit vielen hundert JenaerInnen und Gästen dieser Hetze widersetzen – mit dem klaren Ziel, dass sie diesmal nicht laufen können.“




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