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Eine Gruppe von Neonazis und Holocaust-Leugnern plant am 27. Juni eine Propaganda-Kundgebung mit Demozug mitten in Jena.

Anmelder der Veranstaltung ist der Piesauer Neonazi Ringo Köhler, bekannt aus der Saalfelder Naziszene und als Organisator von Facebook-Solidaritätskampagnen für den inhaftierten NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben. Hinter dem harmlos klingenden Namen der veranstaltenden Organisation „Europäische Aktion Ostthüringen“ verbirgt sich der Ableger eines europaweiten Netzwerks von Holocaust-Leugnern und Neonazis. Die "Europäische Aktion" ist eine der tragenden Kräfte der rassistischen Thügida-Kampagne und trat auch auf dem extrem eskalierten Neonazi-Aufmarsch in Saalfeld am 1. Mai prominent mit einem eigenen Block in Erscheinung. Ihr Logo ist eine in den Fahnen der Europaflagge gehaltene Abwandlung des Symbols des Ku-Klux-Klans. Vor diesem Hintergrund müssen wir für den 27.06. in Jena mit mehreren hundert äußerst aggressiven militanten Neonazis und einem ähnlichen Bedrohungsszenario wie kürzlich in Saalfeld rechnen.

Der letzte größere Versuch der extremen Rechten, in Jenas Öffentlichkeit zu provozieren, war der NPD Wahlkampfauftritt im September 2013. Die erfolgreiche Platzbesetzung durch Gegendemonstranten führte damals zu einer Ausweichkundgebung der NPD direkt vor einem Schulkomplex in Neulobeda. Die in diesem Zusammenhang heftig kritisierte Ordungsbehörde schloss damals ein ähnliches Vorgehen für die Zukunft aus. Es ist unwahrscheinlich, dass der Bedrohung durch ein Verbot begegnen werden kann: Niemand wird sie aufhalten, wenn wir es nicht selber tun. Das Ziel der Nazis ist klar: man möchte sich auch in Jena wieder als Teil der politischen Normalität etablieren. Eine Normalität die wir der extremen Rechten seid vielen Jahren nicht zugestehen und nach dem bekannt werden der schrecklichen Taten des NSU erst recht nicht zugestehen dürfen. Die jüngsten Aktivitäten der Naziszene zeigen einen Kurswechsel, weg vom bürgerlichen Deckmantel, hin zur offen Drohung und Gewalt. Wir werden dabei nicht tatenlos zuschauen. Wir alle sind gefragt, uns am 27. Juni auf Jenas Straßen und Plätzen dem Hass und der Hetze der Nazis entgegenzustellen und zu widersetzen. Je mehr Menschen an diesem Tag auf der Straße sind, desto kleiner wird ihre Chance auf einen Erfolg!

Weitere Infos zum geplanten Aufmarsch und den Gegenaktivitäten gibt es bei unserem Plenum am 18. Juni.




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