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01.05.2019: Erfurt - Alles muss man selber machen

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Diskussionstext zu Zivilem Ungehorsam gegen rechtsextreme Aufmärsche

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Diskussion / Vortrag mit Elke Steven (Grundrechtekomitee für Menschenrechte)

Montag, 07.11.2016 | 19:00 Uhr | Hörsaal 3 der FSU Jena

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Artikel 8 verankert.  Es ist zentral für das Funktionieren einer Demokratie, aber aus Angst vor einem umstürzlerischen Souverän, wurde von Beginn an ein einschränkender Artikel ins Grundgesetz aufgenommen. Versammlungen unter freiem Himmel können „durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes“ eingeschränkt werden. Schon 1953 wurde ein solches Gesetz erlassen. Seitdem kommt es regelmäßig zu Konflikten zwischen den sich Versammelnden und der Exekutive. Das Bundesverfassungsgericht hat 1985 in seiner Brokdorf-Entscheidung die Bedeutung dieses fundamentalen Grundrechts für die Demokratie herausgestellt, an der die Exekutive sich messen lassen muss.

Beispiele für rechtswidrige Versammlungsverbote und weitgehende Eingriffe in die Versammlungsfreiheit, z.B. durch Auflagen, gibt es trotzdem immer wieder. Allerdings klagen oft genug vor allem die Nationalisten und Rassisten erfolgreich gegen diese Einschränkungen. Die Gegendemonstrationen gegen die Versammlungen der Nationalisten und Rassisten sind zugleich häufig von Polizeigewalt betroffen. Der Streit ums Grundrecht auf Versammlungsfreiheit muss immer neu geführt werden, auf der Straße, gegenüber einer breiten Öffentlichkeit und vor Gericht.

Über die Referentin

Elke Steven, geb. 1955, Dr. phil., Soziologin und Journalistin, arbeitet als Referentin beim Komitee für Grundrechte und Demokratie und organisiert seit zwei Jahrzehnten die Demonstrationsbeobachtungen. Sie publizierte vor allem zu Demonstrationsrecht, Demonstrationsbeobachtungen (zuletzt: Blockupy 2013 - Der Frankfurter Polizei-Kessel am 1. Juni 2013), "Innerer Sicherheit", Friedenspolitik und elektronischer Gesundheitskarte.




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