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Aktuelle Infos zum NPD-Parteitag in Großschwabhausen |
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+++ Update 2 / 11. Mai +++
Die NPD weicht wie erwartet aus - und zwar nach Haselbach im Landkreis Sonneberg! Unser Vorbereitungstreffen findet wie geplant um 19 Uhr statt, wir beraten dann gemeinsam die nächsten Schritte!
+++ Update 11. Mai +++
Erneute Schlappe für die NPD: Ihr Eilantrag wurde vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt. Somit ist sicher, dass es am Samstag in Großschwabhausen keinen NPD Landesparteitag geben wird. Sicherlich wird die NPD jetzt auf einen anderen Ort in Thüringen ausweichen!
+++ Update 9. Mai +++
Nach einer Entscheidung des OVG darf der NPD Landesparteitag in Großschwabhausen nicht stattfinden! Damit ist jedoch nichts entschieden! So ist es möglich, dass die Nazis kurzfristig auf andere Gemeinden ausweichen. Es ist auch denkbar, dass die NPD diese Entscheidung juristisch anfechten wird und sie von einer höheren Instanz aufgehoben wird. So oder so: Samstag bleibt etwas zu tun - wir halten euch auf dem Laufenden.
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Das Jenaer Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus, die Bürgerinitiative in Großschwabhausen und das BgR Weimar rufen dazu auf, sich dem NPD Landesparteitag in Großschwabhausen in den Weg zu stellen. Die Strategie der Neonazis, ihre Treffen aus den Großstädten heraus in umliegende Gemeinden zu verlagern, um "ungestört" zu sein, wird nicht aufgehen!
Termine:
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09.05.2012: Sarrazin absagen! |
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Kundgebung: Am 9. Mai 2012, 18 Uhr an der Alten Oper in Erfurt!
"Deutschland schafft sich ab" behauptet Thilo Sarrazin mit seinem 2010 erschienenen Buch, das er seitdem in zahlreichen Lesungen, Talkshows und Interviews vorstellt, publik macht und verteidigt. Über eine Million Exemplare sind verkauft und am 9. Mai 2012 soll Thilo Sarrazin in der Alten Oper in Erfurt lesen. Weil die im Buch wiedergegebenen Thesen Sarrazins sozialchauvinistisch, rassistisch und biologistisch sind, ruft das Bündnis „Sarrazin absagen.“ zu Protesten auf.
Aufruf des Bündnisses "Sarrazin absagen" |
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12.05.2012: NPD-Parteitag in Großschwabhausen verhindern! |
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Am Samstag 12. Mai 2012 will die neonazistische NPD kurz vor Jena, in Großschwabhausen, ihren Thüringer Landesparteitag durchführen. Die NPD verharmlost die Verbrechen des Nationalsozialismus und betreibt offen nationalistische und rassistische Hetze. In Jena war sie eng verbunden mit den Mitgliedern des Terrornetzwerks »Nationalsozialistischer Untergrund«, die verdächtig sind, zehn Menschen ermordet zu haben. Der Austragungsort ist bewusst gewählt. Nachdem die NPD bei den Wahlen vor allem in den Großstädten scheiterte, versucht sie sich jetzt auf dem Land, im Umfeld der Städte zu verankern. Das müssen wir verhindern! Das Jenaer Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus und die Bürgerinitiative in Großschwabhausen rufen dazu auf, sich den Nazis in den Weg zu stellen.
Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise: Am 12. Mai, 7.45 Uhr am Westbahnhof Jena!!
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Öffentliches Hearing: "NSU, Rassismus und die Stille im Land" |
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Pressemitteilung des Bündnisses "Gegen das Schweigen"
Unter dem Motto „Schweigen und Verschweigen: NSU, Rassismus und die Stille im Land“ organisiert ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis ein öffentliches Hearing mit Betroffenen der NSU-Anschlagsserie und deren VertreterInnen, Rechtsextremismus- expertInnen und JuristInnen. Das Hearing findet am Samstag, 2. Juni 2012 in der Akademie der Künste in Berlin-Mitte statt.
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