Newsletter 11/2013

wir laden Euch herzlich zum Plenum des Aktionsnetzwerkes am Donnerstag, den 14.11.2013 um 20 Uhr in den Hörsaal 7 am Ernst-Abbe-Platz ein.

Rassistischer Volkszorn gegen Flüchtlinge:
Können sich Hoyerswerda und Rostock wiederholen?

Während vor Lampedusa hunderte afrikanische Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken und insbesondere der deutschen Politik keine anderen Antworten als ein noch repressiveres Grenzregime einfallen, werden die vor Krieg, Terror und Elend Geflohenen auch hierzulande verstärkt Opfer von Angriffen und Hasspropaganda. In Thüringen (Greiz, Beichlingen), Sachsen (Schneeberg), Brandenburg (Pätz) und Berlin wurde in den letzten Wochen unter Führung der NPD gegen die Unterbringung von Flüchtlingen protestiert. Nazis und aufgehetzte Bürger versammeln sich und fordern "Ausländer raus!". Die Bilder ähneln auf fatale Weise denen im Vorfeld der rassistischen Pogrome Anfang der 90er Jahre in Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mannheim-Schönau oder Quedlinburg. Auch die Zahlenverhältnisse ähneln denen von damals: Am 2. Novermber demonstrierten in Schneeberg 1800 gegen die Flüchtlinge und nur 500 für Solidarität mit ihnen. Droht erneut eine Entwicklung wie die, die 1992 darin gipfelte, dass sich die Polizei in Rostock vor dem rassistischen Mob zurückzog und zuließ, dass der Mob das Flüchtlingsheim in Brand steckte. Wenig später nahm damals eine Große Koalition aus SPD und CDU die seit Ende der 80er Jahre erhobene Kernforderung der extremen Rechten auf und änderte das Grundgesetz, um das Grundrecht auf Asyl erheblich zu beschneiden. Im Plenum wollen wir die Eckpunkte der Entwicklung in den 90ern nachzeichnen, Unterschiede und Ähnlichkeiten zu heute aufzeigen und gemeinsam überlegen, wie wir mit der jetzigen Situation umgehen wollen.

Null,nix % NPD in Thüringen

Blickt man auf den NPD Wahlkampf 2013 und den damit verbundenen Protest zurück bleiben gemischte Gefühle.
Einerseits haben die Ereignisse eine breite Debatte um den Umgang mit offen rassistischer Propaganda angeregt, andererseits konnte ein derartiger Auftritt nicht verhindert werden. Über viele Tage prägten die NPD Plakate, mit ihren menschenverachtenden Sprüchen, so manchen Straßenzug. So stolz man auf kurzfristige Mobilisierungserfolge seien kann, wir haben es versäumt, uns langfristig auf die vorhersehbare Situation einzustellen.
2014 stehen Landtagswahlen in Thüringen an. Die NPD wird alles versuchen, endlich in den Thüringer Landtag einzuziehen. Endlich in der "politischen Normalität" einen Platz zu bekommen und einen weiteren wichtigen Ort für Ihre Propaganda zu erobern.

Das dürfen wir nicht zulassen!

Oft haben wir über ähnlichen Situationen diskutiert und Ideen entwickelt, die unserem Anspruch, die Position des ohnmächtigen Zuschauers zu überwinden, gerecht werden. Unsere neuen und alten Konzepte können wir jedoch nur umsetzen, wenn es gelingt, bereits im Vorfeld zu mobilisieren. Wir möchten das Plenum nutzen, um dazu eine Position zu entwickeln und fordern dazu auch diejenigen auf, die am Donnerstag keine Möglichkeit haben anwesend zu sein. Schreibt uns Eure Meinung und auch, wenn ihr Möglichkeiten seht Euch konkret einzubringen.

Wir freuen uns, Euch und Sie am 14. November zu sehen

Hagen Reißig und Eckart Hesse

Termine:

Spendenaufruf

Zuletzt und wie immer: alle unsere Aktivitäten erfordern neben Zeit und Mühe auch finanzielle Mittel. Wir freuen uns über Spenden, die die Arbeit des Aktionsnetzwerks unterstützen. Auch dazu finden sich genauere Angaben unter www.aktionsnetzwerk.de.

Ausschluss

Entsprechend §6 Abs.1 VersG weisen wir darauf hin, dass Personen, die rechtsextremen Parteien angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von unseren Veranstaltungen ausgeschlossen sind.

Dies ist der Newsletter 11/2013 des Jenaer Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus. Der Newsletter wird an Menschen verschickt, die Interesse am Netzwerk gezeigt und uns eine eMail-Adresse übermittelt haben. Bitte weisen Sie Freunde und Bekannte auf die Möglichkeit zum Abonnement des Newsletters (über mail@aktionsnetzwerk.de) hin. Sollten Sie keine weiteren Informationen wünschen, so benachrichtigen Sie uns bitte entsprechend.