Newsletter 1/2012

Januarplenum

Liebe Freundinnen und Freunde,

Wir laden ein zum öffentlichen Plenum am kommenden Donnerstag, 12. Januar, um 20 Uhr im Hörsaal 8 am Abbe-Campus der Universität. Für Menschen, die zum ersten Mal dabei sind, bieten wir ab 19.30 Uhr Informationen und Erklärungen zum Netzwerk, zu unserer Arbeitsweise und zu Möglichkeiten, sich einzubringen.

Dresden 2012

Jährlich kommen im Februar aus Anlass der Bombardierung der Stadt durch alliierte Verbände im Zweiten Weltkrieg tausende europäische Neonazis nach Dresden. Im Februar 2010 und 2011 gelang es, diesen größten Naziaufmarsch Europas zu blockieren. An die zwanzigtausend Menschen aus etlichen Städten folgten dem Aufruf des spektrenübergreifenden Bündnisses "Nazifrei! - Dresden stellt sich quer" und verhinderten mit Aktionen des zivilen Ungehorsams, dass tausende Geschichtsrevisionisten und Neofaschisten in einem von ihnen als Trauermarsch bezeichneten Zug durch Dresden marschieren konnten.

Trotz oder wegen dieses Erfolges wurden in den letzten Monaten AntifaschistInnen vermehrt mit staatlichen Repressionen überzogen. Rechtswidrige Funkzellenabfragen, politisch motivierte Strafverfahren, selbst Immunitätsaufhebungen werden uns jedoch nicht einschüchtern. Versuchen von außen, uns zu spalten, setzen wir unsere Solidarität entgegen. Ziviler Ungehorsam ist unser Recht, unsere Blockaden sind legitim!

In diesem Jahr ist es unser Anliegen, wiederum ein deutliches Zeichen gegen die Verdrehung der Geschichte und Verhöhnung der eigentlichen Opfer des Nationalsozialismus aber auch gegen die staatliche Beschneidung des Versammlungsrechts und einen Schnüffel-Staat zu setzen, der durch die Aushöhlung von Bürgerrechten gläserne Demonstranten schaffen will. Deshalb halten wir an unserem erklärten Ziel fest, Europas größten Naziaufmarsch endgültig Geschichte werden zu lassen, und rufen für den 18. Februar zum 3. Mal zur Verhinderung des Naziaufmarschs mittels Massenblockaden auf.

Tickets zur Busanreise aus Jena zum Preis von 5,00 € gibt es ab 12.1.2012 beim Plenum und an folgenden Stellen:

  • IG Metall, Johannisplatz 14, 07743 Jena täglich von 9.00 bis 12.00 Mittwochs und Donnerstags auch von 13.00 bis 17.00 Uhr
  • Cafe Schillerhof, Helmboldstr. 1, 07749 Jena, täglich Mo - Fr von 16.00 bis 0.00, Sa + So von 15.00 bis 0.00 Uhr
  • Weitere Verkaufsstellen werden in Kürze auf www.aktionsnetzwerk.de zu finden sein

Szenarien

Wie bereits in den letzten Jahren wollen wir sehr offen über mögliche Szenarien diskutieren. Wie verhalten wir uns beim Zusammentreffen mit unverhältnismäßig agierender Polizei oder gewaltbereiten Nazis? Wie gehen wir mit Menschen um, die in unserer unmittelbaren Nähe bewusst den Aktionskonsens verletzen?
Aktuellste Informationen zum Stand der Vorbereitungen, aber auch zur Repression und unseren Reaktionen darauf gibt es beim Plenum.

Skandal um Verfassungsschutz

Protestaktionen anlässlich der Haushaltsdebatte 2012 vor dem Thüringer Landtag und dem Landesamt für Verfassungsschutz skandalisierten im Dezember die Vergabe von neuen Millionen für den Verfassungsschutz. Über mehr als 10 Jahre hat dieser Geheimdienst V-Leute in der Neonaziszene bezahlt, die neonazistische Mordserie der drei untergetauchten Neonazis aus Jena nicht verhindert und mit seinem Wirken das Vertrauen in unsere demokratische Verfassung, zu deren Schutz er da ist, maßgeblich untergraben.

3 Forderungen übergaben wir an Innenminister Geibert:

  1. Die vollständige Veröffentlichung der Aufklärungsergebnisse der Untersuchungen zur Nazi-Terror-Serie und der Beteiligung des Verfassungsschutzes und nicht wie geplant die Unterteilung in einen öffentlichen und einen nicht öffentlichen Teil
  2. Die gleichberechtigte Mitarbeit von engagierten Bürgern in der Schäferkommission
  3. Die Auflösung des Thüringer Verfassungsschutzes durch ein Bürgerkommitee

Wir haben angekündigt, unseren Forderungen zu gegebener Zeit mit weiteren Aktionen Nachdruck zu verleihen, die Aufklärungsbemühungen der Schäferkommission und das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz weiter aufmerksam zu beobachten und gemeinsam mit anderen Bürgerbündnissen in den nächsten Monaten zu diskutieren, welche Mittel wir brauchen, um uns dem neonazistischen Terror entgegenzustellen. Diese Diskussion möchten wir mit Euch fortführen.

Aktionen - "Braunes Haus"

Beim letzten Plenum waren wir uns darüber einig, dass es neben der Skandalisierung der Arbeit des Verfassungsschutzes darauf ankommt, die öffentliche Aufmerksamkeit auch auf den damaligen und heutigen Organisationshort zu lenken. Der Arbeitskreis "Braunes Haus" des ANW diskutierte die Idee des symbolischem Rückbaus unter dem Motto "Steuergelder zurückholen" bis zu Gartenbesetzungs- oder Fahnen-Einhol-Aktionen.
Da uns Bedenken befreundeter Initiativen wichtig sind, wollen wir nochmals mit Euch über mögliche Aktionen ins Gespräch kommen.

Termine

13.01.2012 20.00 Zeitzeugengespräch mit W. Hütter über seine Erlebnisse in Dresden 1945 im Gemeindehaus August-Bebel-Str. 17, 07743 Jena
16.01.2012 17.00 Runder Tisch
18.01.2012 Plakataktion Erfurt (bundesweiter Plakatierungsstart)
20.01.2012 20.00 Veranstaltung zum "Sachsensumpf" mit Thomas Datt, Arndt Ginze in der JG Jena
23.01.2012 17.00 Plakataktion Jena, Holzmarkt Jena
26.01.2012 20.00 Vorbereitungstreffen zu Dresden
27.01.2012 20.00 Veranstaltung "Kollektive Unschuld - Der Mythos Dresden" mit Gunnar Schubert in der JG Jena
27.-29.01.2012 "Ungehorsam Konferenz" in Dresden
02.02.2012 20.00 Podiumsdiskussion Runder Tisch
09.02.2012 20.00 letztes Plenum vor Dresden HS 8, Unicampus
01.03.2012 20.00 März-Plenum des Aktionsnetzwerkes
21.04.2012 Tagesfahrt "Kriegsrüstung - Zwangsarbeit - Vernichtung"


Wir freuen uns, Euch und Sie zu sehen

Christian Engelhardt & Mariana Thiele


Spendenaufruf

Zuletzt und wie immer: alle unsere Aktivitäten erfordern neben Zeit und Mühe auch finanzielle Mittel. Wir freuen uns über Spenden, die die Arbeit des Aktionsnetzwerks unterstützen. Auch dazu finden sich genauere Angaben unter www.aktionsnetzwerk.de.

Aktionsnetzwerk
Kontonummer: 035 858 1501
Bankleitzahl: 820 80 000
Commerzbank Jena

Ausschluss

Entsprechend §6 Abs.1 VersG weisen wir darauf hin, dass Personen, die rechtsextremen Parteien angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von unseren Veranstaltungen ausgeschlossen sind.


Dies ist der Newsletter 1/2012 des Jenaer Aktionsnetzwerks gegen Rechtsextremismus. Der Newsletter wird an Menschen verschickt, die Interesse am Netzwerk gezeigt und uns eine eMail-Adresse übermittelt haben. Bitte weisen Sie Freunde und Bekannte auf die Möglichkeit zum Abonnement des Newsletters (über mail@aktionsnetzwerk.de) hin. Sollten Sie keine weiteren Informationen wünschen, so benachrichtigen Sie uns bitte entsprechend.

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